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Merkel setzt sich „Matt“

6. Juni 2010

Irgendwie kann einem Kanzlerin Angela Merkel fast leid tun. Oder auch nicht! Zielstrebig setzt sie in den vergangenen Wochen immer wieder auf’s falsche Pferd und wird von wichtigen Wegstreitern im Stich gelassen. Dabei ist die Kanzlerin am desaströsen Bild, welches sie und ihre Partei der Öffentlichkeit bieten, selbst Schuld!

Was ist aus den großen Konservativen der Union geworden? Edmund Stoiber ist in Rente. Oettinger in Brüssel. Friedrich Merz, ein genialer Finanzstratege – ist weg ins freie Berufsleben. Roland Koch – weg in die Auszeit und dann in die Wirtschaft. Alles Männer, die der Frau gefährlich geworden sind oder in Zukunft noch hätten gefährlich werden können. Die Kanzlerin hat sie ausgestochen, resigniert oder schier von der politischen Bühne gedrängt. Ganz so wie ihr großer Lehrer Helmut Kohl. Den hat sie allerdings damals auch verdrängt. Und ist nun sogar noch erfolgreicher als Kohl: Merkel hat sich selbst auf Dauer in der CDU zementiert. Und kann so schnell nicht mehr vom Thron geschubst werden.

Vor einer Woche gab nun Bundespräsident Horst Köhler auf. Ob es wirklich das Interview gewesen ist, welches ihn zum Rücktritt bewog, werden wir wohl erst in einigen Tagen wissen – wenn Köhler sein erstes großes Interview zu den wahren Gründen seines Rückzuges gibt. Aber es lässt sich durchaus vermuten, dass er nicht nur den Respekt der Öffentlichkeit / Medien vor seinem Amt vermisste, sondern auch den Respekt der Kanzlerin. Köhler war ihr Abnick-Onkel im Schloss Bellevue. Er durfte Gesetze unterzeichnen. Und nette Reden halten. Reden, in denen er die Politik zwar kritisieren durfte, vor Finanzspekulationen und sozialem Kahlschlag warnen durfte – aber eben auch nur Reden, die dann niemanden, vor allem nicht die Kanzlerin, zum Handeln veranlassten. Dass Köhler dann in den vergangenen Wochen, als Finanzexperte, auch noch das desaströse Verhalten Merkels beim Euro miterleben musste und höchst selbst das durchgepeitschte Rettungspaket nur noch absegnen konnte, wird ihm den Rest gegeben haben. Am Rückzug aus dem Bundespräsidenten-Amt hat Merkel ihren Anteil.

Nun gab es in der CDU nur noch zwei Menschen, die Merkel wirklich die Macht streitig machen könnten: Den Niedersachsen Christian Wulff, der als letzter konservativer MP der Union aus „alten Zeiten“ ihr noch gefährlich werden konnte. Und natürlich die ach so – warum eigentlich? – populäre Arbeitsministerin Ursula von der Leyen. Beide konnte Merkel nun am Donnerstag entsorgen. Erst verheizte sie von der Leyen als mögliche Präsidentin. Merkel ließ die Medien, alle voran Bild, von der Leyen als künftige Präsidenten im vorab küren. Lobhudelei da. Krokodilstränen wegen der Aufgabe als Ministerin dort… Von der Leyen war fest gesetzt. Wäre sie wirklich Präsidentin geworden, wäre sie Merkel künftig nicht mehr gefährlich geworden. Nun, da sie es nicht wird – wird sie ewig den Nimbus der Fast-Kandidatin mit sich herumtragen, die dann doch niemand wollte. So eine Frau kann nicht mehr gefährlich werden.

Und Christian Wulff? Der Mann, der sich angeblich selbst in Spiel für die Präsidentschaft gebracht hat? Nun, er wird erkannt haben, dass er den Kanzlerstuhl nie erklimmen kann. Und bevor Merkel auch ihn wegbeissen konnte, griff er zum Präsidentenamt. Damit wird er zwar pro forma wichtiger als die Kanzlerin – im Endeffekt ist er aber als letzter ernst zu nehmender politischer Gegner vom Schachbrett der Kanzlerin verschwunden.

Soweit, so gut. Taktisch zumindest konnte sich die Kanzlerin am Wochenende genussvoll freuen. Doch ihre Taktik hat einen Haken: Joachim Gauck! Denn der ehemalige Beauftragte für die Stasiunterlagen ist von der Opposition nominiert worden und hat offenbar nicht nur im Volk viele Sympathien – die Umfragen sprechen derzeit eindeutig für ihn. Nein, auch in der Regierung selbst grummelt es. Es grummelt, da Merkel Wulff rein taktisch akzeptiert hat. Es grummelt, weil man keinen Konsenz mit der Opposition suchte – obwohl vorher angekündigt. Es grummelt, weil nicht die Basis befragt wurde. Es grummelt, weil allein parteipolitisches Kalkül zur Nominierung von Wulff führte.

Und nun? Nun mehren sich die Stimmen, das Joachim Gauck durchaus Chancen haben könnte. Sachsen FDP-Chef Holger Zastrow äußerte offen seine Sympathien, will die Basis entscheiden lassen. Und genau das ist auch richtig so. Die Bürger sind es leid, das parteitaktische Spielchen gespielt werden. Diesmal setzt die FDP wieder auf ihr Gespür, was ihr offenbar seit einem halben Jahr abhanden gekommen ist. Gauck ist vermittelbar, Gauck ist akzeptiert und beliebt. Gauck würde, gerade für die Ostdeutschen, einen ganz anderen Stellenwert als Bundespräsident haben, als der blass Wulff.

Das Gauck ausgerechnet von SPD und Grünen nominiert wurde, darf man zwar befremdlich finden, aber die CDU hätte ihn ja durchaus aufstellen können. Dann hätte es ein breites Bündnis für ihn gegeben. Die Nominierung durch die Opposition macht den Kandidaten ja keinen Deut schlechter.

Es wird spannend werden, am 30. Juni in Berlin bei der Wahl. Thüringen, Sachsen-Ahnhalt und auch die FDP in McPomm ist sich noch unklar, ob sie sich wirklich von der Berliner Parteispitze vorschreiben lassen wollen, wen sie zu wählen haben. Auch in den CDU-Landesverbänden grummelt es. Immerhin wäre eine Nicht-Wahl von Wulff ein klarer Fingerzeig nach Berlin, dass man nicht alles mit sich machen lassen will.

Die Chancen für einen Bundespräsidenten Joachim Gauck stehen also nicht sooo schlecht. Die Chancen, dass sich Merkel beim Taktieren auf dem Schachbrett diesmal Matt gesetzt hat, die steigen hingegen…

Offenbar sieht es die Mehrheit der Deutschen auch so, die im Internet sich bei diversen Seiten an Umfragen beteiligt haben… Tagesschau.de; faz.net – übrigens eher konservative Seite. Offiziell, bei Umfrage-Instituten, liegt Wulff (noch) vorn…